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Rechtsstreit um das Malm-Bett von Ikea

Philip Mainzer ein Designer aus Frankfurt staunte nicht schlecht, als er eines seiner designten Betten im Ikea-Katalog entdeckte. Was dann folgt, war ein Rechtsstreit, welcher Jahre andauerte und nun am Bundesgerichtshof anlangte.

Was genau, macht ein Bett eigentlich zu einem Bett? Sind es lediglich die vier Füße, eine Matratze, sowie ein passendes Lattenrost oder gehört doch mehr dazu?

Vorgeschichte

Im Jahr 2002, genauer gesagt im Januar des genannten Jahres, stellte der Designer Philip Mainzer erstmalig sein Bett namens Mo auf der Möbelmesse vor. Sieben Monate später tauchte dann bereits ein Bett im Ikea-Katalog auf, welches dem Mo-Bett allzu ähnlich sah. 2003 war dieses Möbelstück dann auch in Deutschland zu haben.

Wobei e15 das Geschmacksmuster allerdings zuvor schützen lassen hat. Gemeint ist hier die Exklusivität eines Designs in Form, Gestalt, wie Farbe. Wie nicht anders zu erwarten, kam es hier dann alsbald zu einem Rechtsstreit zwischen der Einrichtungs- und Architektur-Firma e15 und dem Möbelbauer-Riesen aus Schweden.

Keinesfalls ist es das erste Mal, dass die Firma e15 ein Design in den Handel bringt, dass nicht nur viele Fans Findet, sondern fast ebenso viele Copycats. Auch der Hocker Backenzahn ist so ein Beispielfall, denn hier wurde gleich eine ganze Ausstellung mit Imitaten ins Leben gerufen.

Kopieren, ist demnach auch in Deutschland Gang und Gebe, so dass dies keinesfalls der erste und letzte Rechtsstreit in diesem Bereich sein wird. Viele namenhafte Hersteller, wie Allnatura oder auch Matratzenproduzenten, wie Tempur, Badenia und Co haben ihre liebe Müh mit billigen Nachahmungen.

So mag das Bett von Ikea zwar Unterschiede in der Maße mitbringen, aber das Design ist laut Mainzer unverkennbar. Vor Gericht war das Unternehmen e15 aber bisher dennoch nicht erfolgreich. Weder das Landgericht Düsseldorf, noch das Oberlandesgericht sahen die Schuld im schwedischen Möbelriesen Ikea. So präsentierte Ikea in der zweiten Instanz eine Aufbauanleitung, die bereits entstanden sei, als e15 das Geschmacksmuster noch gar nicht anmelden hätte können.

Aus dem Mo-Bett wurde ein Malm-Bett

Inzwischen verkauft Ikea das Bett unter dem Namen Malm-Bett auf der ganzen Welt. Einen extremen Unterschied zwischen Mo und Malm kann man hier natürlich ebenso finden, denn die Ikea-Modelle sind bereits ab einem Preis von 129 Euro zu haben, während die Mo-Variante erst bei 268 Euro beginnt. So kommt das Mo-Bett von e15 schnell auf satte 3000 Euro und wird in Aschaffenburg produziert. Dem Designer Philip Mainzer ist es ein Rätsel, wie Ikea dieses Bett so preiswert herstellen kann, denn laut seinen Aussagen kosten die Beschläge für dieses Bett bereits so viel, wie das gesamte Ikea-Produkt.

Jetzt entscheidet der Bundesgerichtshof

Mitte September entschied jetzt der Bundesgerichtshof sich mit dem Thema zu beschäftigen. Bis Mitte November dürfen demnach noch Stellungnahmen eingereicht werden. Im nächsten Jahr soll der Prozess dann wiederaufgenommen werden. Wobei der Sachverhalt recht komplex ist, denn während der schwedische Möbelriese von einer sogenannten Parallelschöpfung ausgeht, will e15 eine noch nicht bekannte Schadensersatzsumme erwirken. Im schlimmsten Fall wird Ikea verboten, dass Malm-Bett weiter zu verkaufen, allerdings würde dies dann nur für Deutschland gelten.

Im August hat Ikea einen neuen Katalog auf den Markt gebracht. Auch hier ist das Malm-Bett zu finden. Wobei auch noch zwei weitere Produkte extreme Ähnlichkeit zu den Designs von e15 aufweisen, so dass der Schwede anscheinend ein Faible für dieses Unternehmen hat und stets genau hinguckt, was hier in regelmäßigen Abständen neu designt wird.

Keineswegs hat aber nur das Unternehmen e15 mit solchen Copycats zu kämpfen, denn gerade in der Möbelbranche kopieren viele Billigfirmen allzu gerne von namenhaften Unternehmen. So wird sich auf dem Markt auch bestimmt ein Boxspringbett finden, welches dem Original verdammt ähnlich sieht oder Bettwaren und Kissen, die dem Eve Kissen gleichen, aber nur halb so teuer angeboten werden. Jetzt bleibt abzuwarten, wie der Bundesgerichtshof im kommenden Jahr entscheidet. Fest steht, dies war aber mit der Sicherheit nicht der letzte Rechtsstreit, denn die sogenannten Copycats wird es wahrscheinlich immer geben.

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